Wirtschaftsministerium und Bundeswasserstraßen-Verwaltung starten Dialog mit Schifffahrt und hafenaffiner Wirtschaft an der Ems

Leer. Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium und die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) des Bundes haben an diesem Freitag (17. Februar 2017) im Maritimen Kompetenzzentrum (Mariko) in Leer den Dialog mit den Vertretern von Schifffahrt und hafenaffiner Wirtschaft an der Ems zu den Plänen einer „Flexiblen Tidesteuerung“ am Emssperrwerk aufgenommen. Vor rund 40 Wirtschaftsvertretern sagten Staatssekretärin Daniela Behrens und der Präsident der GDWS, Professor Dr.-Ing. Hans-Heinrich Witte, den Wirtschaftsvertretern zu, gemeinsam mit der Wirtschaft und bereits vor dem Beginn des öffentlich-rechtlichen Planfeststellungsverfahren Möglichkeiten auszuloten, die Auswirkungen der Tidesteuerung auf die Schifffahrt zu minimieren. Dafür werde die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung die Vertreter von Schifffahrt und Hafenwirtschaft kurzfristig zu weiteren Gesprächen einladen. Damit wird ein dauerhaft angelegter Prozess eingeleitet, mit dem die Bedürfnisse und Ideen der Wirtschaft in den Planungsprozess eingebracht werden sollen. Zuvor hatte Birgit Honé, Staatssekretärin in der Niedersächsischen Staatskanzlei, in einem Schreiben an die Wirtschaft betont, dass die Belange der maritimen Wirtschaft bei allen künftigen Überlegungen in zeitnahen Gesprächen und mit dem gebührenden Gewicht berücksichtigt würden.

Hintergrund des Treffens sind Befürchtungen der Schifffahrt und der hafenaffinen Wirtschaft an der Ems, dass die Schließzeiten des Sperrwerks wegen der „Flexiblen Tidesteuerung“ Schiffsverkehr und Warentransport auf dem Fluss stark behindern könnten. Basis für die Ausarbeitung der konkreten Betriebspläne für die Tidesteuerung sei ein Ausgleich zwischen der Wirksamkeit für die Schlickreduzierung in der Ems und der Verträglichkeit für die maritime Wirtschaft, hieß es am Freitag dazu in Leer. Die auf Flexibilität ausgelegte Tidesteuerung ermögliche in gewissem Umfang die Anpassung der Betriebspläne an die Erfordernisse der Schifffahrt und könne, falls erforderlich, auch zeitweise ausgesetzt werden. Die Vertragspartner des Masterplans Ems 2050 haben sich verpflichtet, die als gleichwertig anerkannten ökologischen und ökonomischen Interessen an der Ems in Einklang zu bringen.

Der Lenkungskreis des Masterplans Ems hatte am 25. Januar Planungsaufträge erteilt, die in ein Zulassungsverfahren für die Tidesteuerung mit den Toren des Sperrwerks münden sollen. Mit dem angestrebten Verfahren soll die Schlickbelastung der Ems reduziert werden. Erwartet wird ein Beginn im Jahr 2020.

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