Lenkungskreis Masterplan Ems: „Flexible Tidesteuerung“ mit dem Emssperrwerk, Überführungssicherheit für Meyer-Werft, ökologische Sanierung

Presseinformation der Niedersächsischen Landesregierung

Der Lenkungskreis des Masterplans Ems 2050 hat am (heutigen) Mittwoch in Hannover mit einstimmigen Beschlüssen die Umsetzung mehrerer Ziele des im März 2015 geschlossenen Vertrags eingeleitet. Es wurden einige Planungsaufträge erteilt: Sie zielen auf die Zulassung von Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität der Ems, zur Sicherung der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region und zur Wiederherstellung natürlicher Lebensräume am Fluss abzielen. Zuvor war die Machbarkeit dieser Maßnahmen in einigen vom Lenkungskreis beauftragten Studien belegt worden.

Konkret geht es bei den Maßnahmen um

- eine „Flexible Tidesteuerung" mit den Toren des Emssperrwerks, die die Verschlickung des Flusses reduzieren soll,

- die Herstellung von Überführungssicherheit für Neubauten der Meyer Werft ab 2019 durch die Einleitung eines weiteren Planfeststellungsverfahrens und

- den Bau eines Tidepolders in Coldemüntje (Gemeinde Westoverledingen) zur Wiederherstellung von Tier- und Pflanzenlebensräumen direkt am Fluss.

Die Zusammenarbeit der Vertragspartner im Lenkungskreis trage damit erste Früchte, sagte Staatssekretärin Birgit Honé. Das Engagement der Bundeswasserstraßenverwaltung und des NLWKN für die jetzt gefundene Lösung sei bemerkenswert und verleihe dem gesamten Masterplan-Prozess Energie und Schwung, sagte Honé. Man betrete hier zwar Neuland, sei aber nach den Einschätzungen aller Experten davon überzeugt, mit der jetzt beabsichtigten Lösung zu sichtbaren Erfolgen zu kommen. Zukunftsweisende Ziele seien die ökologische Sanierung der Ems bei gleichzeitiger Sicherung der ökonomischen Infrastruktur der Ems-Region. Das Land und die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes werden unabhängig von der im Verfahren vorgesehenen Beteiligung zeitnah Gespräche mit der regionalen Wirtschaft führen.

Hintergrundinformationen zur Sitzung des Lenkungskreises Masterplan Ems

Der Masterplan Ems

Hauptziel des Masterplans Ems 2050 ist die Lösung des Schlickproblems. Gegenwärtig dominiert der Flutstrom und transportiert mehr Sediment in den Fluss, als der Ebbstrom wieder austragen kann. Die „Flexible Tidesteuerung" wird das Gleichgewicht von Ebb- und Flutstrom wieder herstellen. Das soll durch zeitweise Einschnürungen des Flusses mit Hilfe der Tore des Emssperrwerks erfolgen. Ein zum Sturmflutschutz geplantes Sperrwerk wird damit weltweit erstmalig gezielt zur Beeinflussung der Tide eingesetzt, so die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW). Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft-, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) und die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes haben sich hierfür auf dieses gemeinsame Konzept verständigt.

Die BAW hat mit Modellrechnungen ermittelt, dass die Räumwirkung bis zur Knock reichen wird, also über Emden hinaus. Das wird von einem Gutachten bestätigt, das die Forschungsstelle Küste des NLWKN erarbeitet hat.

Weiteres Vorgehen:

Der Lenkungskreis erwartet, dass die „Flexible Tidesteuerung" 2020 einsatzbereit ist. Bund und Land wurden gebeten, eine Vereinbarung über die Verteilung der Kosten zu schließen, die rund 30 bis 40 Millionen Euro betragen dürften.  

Die Machbarkeitsstudie für die Tidespeicherbecken, die ebenfalls der Verschlickung entge-genwirken sollen, wird Ende 2018 vorliegen. Sollte sich eine Machbarkeit bestätigen, können die Tidespeicherbecken in Kombination mit der „Flexiblen Tidesteuerung" arbeiten. Für das in Vellage geplante Pilot-Tidespeicherbecken werden derzeit die Planunterlagen für das Genehmigungsverfahren zusammengestellt. Sie sollen im Frühjahr 2017 vorliegen.

Zur Verwirklichung der ökonomischen Ziele des Masterplans Ems 2050 wird die Einleitung eines Zulassungsverfahrens empfohlen, das die Rahmenbedingungen für die Schiffsüberführungen der Meyer Werft ab 2019 setzen soll. Dann laufen einige der heute geltenden Regelungen aus. Die Vertragspartner hatten sich zuvor auf Grundlagen für das Zulassungsverfahren geeinigt.

Beschlossen worden ist auch die Einleitung eines Zulassungsverfahrens zur Verwirklichung eines Tidepolders an der Ems bei Coldemüntje. Eine Studie des NLWKN war zu einem positiven Ergebnis gekommen. Entstehen sollen auentypische Lebensräume, wie sie früher typisch für den Fluss waren. Für den Bau des Polders müssen rund 340.000 Kubikmeter Baggergut abtransportiert werden. Es werden derzeit Konzepte entwickelt, wie die Anlieger davon möglichst wenig belastet werden. Die Gemeinde Westoverledingen wird laufend informiert. Die Kosten von rund sieben Millionen Euro trägt das Land.

Darüber hinaus läuft derzeit eine Machbarkeitsstudie für einen weiteren Tidepolder bei Stapelmoor, die Mitte 2017 vorgelegt werden soll. Da sich der geplante Polder im Trinkwasserschutzgebiet „Weener" befindet, sind diesbezüglich noch einige Fragen zu klären.