Das niedersächsische Landeskabinett hat in seiner Haushalts-Klausurtagung am 2./3. Juli den Entwurf für den Haushalt 2024 und die Mittelfristige Planung 2023 bis 2027 beschlossen. Als ein Schwerpunkt wurde u.a. der Bau eines Großschiffsliegeplatzes (GSL) in Emden mit einem Investitionsvolumen von 70 Millionen festgelegt. Der neue Liegeplatz erweitert die Möglichkeiten für den wichtigen Hafenstandort Emden und sichert dabei langfristig den Emder Hafen als Kern eines wettbewerbsfähigen Logistik- und Industriestandorts. Auch für die Umsetzung des Masterplans Ems ist diese Investition in Emden eine wichtige Voraussetzung.

Denn: Mit der neuen Umschlagsanlage werden die Auswirkungen der geplanten flexiblen Tidesteuerung mit dem Emssperrwerk, einem elementaren Baustein des Masterplans Ems zur Lösung des Schlickproblems in der Ems, auf den Umschlag in Emden kompensiert und die Funktions- und Leistungsfähigkeit des Hafens erhalten. Für die Berücksichtigung des Großschiffsliegeplatzes hat sich das im Masterplan Ems 2050 federführende Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz gemeinsam mit dem für die Häfen zuständigen Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung eingesetzt.

Dazu sagt Umweltminister Christian Meyer: „Ich freue mich sehr, dass die rot-grüne Landesregierung den Großschiffsliegeplatz in Emden mit der Haushaltsklausur priorisiert hat und die 70 Millionen Euro in Zeiten schwieriger Haushaltslage bereitstellt. Für den Masterplan Ems zur Verbesserung der ökologischen Situation an der Ems ist die Tidesteuerung unverzichtbar, um das Schlickproblem zu verringern und den Gewässerzustand zu verbessern. Mit der Bereitstellung von 70 Millionen Euro für die schnelle Umsetzung des Großschiffsliegeplatzes stärken wir den Emder Hafen und auch die Umsetzung des Masterplans Ems.“

Wirtschaftsminister Olaf Lies dazu: „Diese Maßnahme ist von größter Bedeutung für den Hafenstandort Emden und genauso auch für die Umsetzung des Masterplans Ems. Ich bin daher meinem Kollegen Umweltminister Christian Meyer sehr dankbar, dass wir hier gemeinsam dieses Projekt weiter vorantreiben können, das Land hier zu seinen Zusagen steht und die notwendigen Mittel in Höhe von 70 Millionen Euro bereitstellt. Der Masterplan Ems ist ein Vorzeigeprojekt des Landes, das zeigt, wie man wirtschaftliche Interessen einer Region mit Umwelt- und Naturschutz in Einklang halten kann."